Medienregulierung ist IT-Regulierung

Europäische und deutsche Medienregulierung ist immer auch IT-Regulierung, jedenfalls in Teilen.

Das neue Europäische Medienfreiheitsgesetz (EMFA) von April 2024 ist da auch keine Ausnahme. Es ist zwar nicht ganz so IT-lastig geworden wie der deutsche MStV, ein wenig IT-Regulierung ist da aber auch reingeraten, vor allem in Art. 20 EMFA, der Vorgaben zur Signalintegrität und für die Gestaltung von Benutzeroberflächen macht. Anders als im MStV gelten diese Vorgaben nicht nur für bestimmte Plattformen, sondern sind wohl technologieneutral.

Art. 20 EMFA richtet sich an Hersteller, Entwickler und Importeure, und gilt ab Mai 2027.